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NUTZUNGSBEDINGUNGEN (Zuletzt aktualisiert im Juli 2018)

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IN BESTIMMTEN GERICHTSBARKEITEN KANN DAS GESETZ DEN AUSSCHLUSS VON GEWÄHRLEISTUNGEN NICHT ZULASSEN, SODASS DER VORSTEHENDE HAFTUNGSAUSSCHLUSS MÖGLICHERWEISE NICHT FÜR SIE GILT.

HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

SIE ERKENNEN AN UND STIMMEN ZU, DASS SIE DIE VOLLE VERANTWORTUNG FÜR IHRE NUTZUNG DER WEBSITE, DIE KOMMUNIKATION MIT DRITTEN SOWIE DEN KAUF UND DIE NUTZUNG DER ÜBER DIE UNTERNEHMENSSEITEN VERFÜGBAREN PRODUKTE UND DIENSTLEISTUNGEN ÜBERNEHMEN. SIE ERKENNEN AN UND STIMMEN ZU, DASS INFORMATIONEN, DIE SIE WÄHREND DER NUTZUNG DER WEBSITE SENDEN ODER EMPFANGEN, MÖGLICHERWEISE NICHT SICHER SIND UND VON UNBEFUGTEN DRITTEN ABGEFANGEN WERDEN KÖNNEN. SIE ERKENNEN AN UND STIMMEN ZU, DASS IHRE NUTZUNG DER WEBSITE AUF EIGENES RISIKO ERFOLGT UND DASS IHNEN DIE WEBSITE KOSTENLOS ZUR VERFÜGUNG GESTELLT WIRD. IN ANERKENNUNG DESSEN ERKENNEN SIE AN UND STIMMEN ZU, DASS, SOWEIT DIES NACH GELTENDEM RECHT ZULÄSSIG IST (EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF VERBRAUCHERSCHUTZRECHT), WEDER DAS UNTERNEHMEN NOCH SEINE LIZENZGEBER, LIEFERANTEN ODER DRITTANBIETER VON INHALTEN (DIE „UNTERNEHMENSPARTEIEN“) FÜR DIREKTE, INDIREKTE, STRAFENDE, EXEMPLARISCHE, ZUFÄLLIGE, BESONDERE, FOLGE- ODER SONSTIGE SCHÄDEN HAFTEN, DIE SICH AUS ODER IN IRGENDEINER WEISE IM ZUSAMMENHANG MIT (1) DIESER WEBSITE ODER EINER ANDEREN WEBSITE ODER RESSOURCE, AUF DIE SIE ÜBER EINEN LINK VON DIESER WEBSITE ZUGREIFEN; (2) HANDLUNGEN, DIE WIR AUFGRUND VON MITTEILUNGEN, DIE SIE UNS SENDEN, VORNEHMEN ODER UNTERLASSEN; (3) PRODUKTEN ODER DIENSTLEISTUNGEN, DIE ÜBER DIE UNTERNEHMENSSEITEN BEREITGESTELLT ODER GEKAUFT WERDEN, EINSCHLIESSLICH SCHÄDEN ODER VERLETZUNGEN, DIE AUS DER NUTZUNG SOLCHER PRODUKTE ODER DIENSTLEISTUNGEN ENTSTEHEN (EINSCHLIESSLICH PRODUKTHAFTUNG); (4) VERZÖGERUNGEN ODER DER UNMÖGLICHKEIT, DIE WEBSITE ODER INFORMATIONEN, PRODUKTE ODER DIENSTLEISTUNGEN ZU NUTZEN, DIE AUF DER WEBSITE BEWORBEN ODER ÜBER DIE WEBSITE BEZOGEN WERDEN; (5) DER ÄNDERUNG, ENTFERNUNG ODER LÖSCHUNG VON INHALTEN, DIE AUF DER WEBSITE EINGEREICHT ODER VERÖFFENTLICHT WURDEN; ODER (6) JEGLICHER NUTZUNG DER WEBSITE ENTSTEHEN, UNABHÄNGIG DAVON, OB SIE AUF VERTRAG, UNERLAUBTER HANDLUNG, VERSCHULDENSUNABHÄNGIGER HAFTUNG, PRODUKTHAFTUNG ODER ANDERWEITIG BERUHEN, SELBST WENN DIE UNTERNEHMENSPARTEIEN AUF DIE MÖGLICHKEIT VON SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDEN. ES LIEGT IN DER VERANTWORTUNG DES NUTZERS, DIE RICHTIGKEIT, VOLLSTÄNDIGKEIT ODER NÜTZLICHKEIT VON MEINUNGEN, RATSCHLÄGEN ODER ANDEREN INHALTEN ZU BEWERTEN, DIE ÜBER DIE WEBSITE VERFÜGBAR SIND ODER VON EINER VERLINKTEN WEBSITE ODER RESSOURCE BEZOGEN WERDEN. DIESER HAFTUNGSAUSSCHLUSS GILT OHNE EINSCHRÄNKUNG FÜR ALLE SCHÄDEN ODER VERLETZUNGEN, DIE AUS LEISTUNGSAUSFALL, FEHLERN, AUSLASSUNGEN, UNTERBRECHUNGEN, LÖSCHUNGEN, MÄNGELN, VERZÖGERUNGEN IM BETRIEB ODER BEI DER ÜBERTRAGUNG, COMPUTERVIREN, DATEIBESCHÄDIGUNGEN, AUSFALL VON KOMMUNIKATIONSLEITUNGEN, NETZWERK- ODER SYSTEMAUSFÄLLEN, ENTGANGENEN GEWINNEN, DIEBSTAHL, ZERSTÖRUNG, UNBEFUGTEM ZUGRIFF AUF, ÄNDERUNG, VERLUST ODER NUTZUNG VON AUFZEICHNUNGEN ODER DATEN UND ANDEREN MATERIELLEN ODER IMMATERIELLEN VERLUSTEN ENTSTEHEN. SIE ERKENNEN AUSDRÜCKLICH AN UND STIMMEN ZU, DASS WEDER DAS UNTERNEHMEN NOCH SEINE LIZENZGEBER, LIEFERANTEN ODER DRITTANBIETER VON INHALTEN FÜR DIFFAMIERENDES, ANSTÖSSIGES ODER ILLEGALES VERHALTEN EINES NUTZERS DER WEBSITE HAFTEN. IHR RECHTSBEHELF FÜR ALLE VORSTEHENDEN ANSPRÜCHE ODER JEGLICHE STREITIGKEIT MIT DEM UNTERNEHMEN BESTEHT DARIN, DIE NUTZUNG DER WEBSITE EINZUSTELLEN.

SIE UND DAS UNTERNEHMEN VEREINBAREN, DASS JEGLICHER KLAGEGRUND, DER AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DER WEBSITE ENTSTEHT, INNERHALB EINES (1) JAHRES NACH ENTSTEHUNG DES KLAGEGRUNDES GELTEND GEMACHT WERDEN MUSS, ANDERNFALLS IST DER KLAGEGRUND DAUERHAFT AUSGESCHLOSSEN. DA EINIGE GERICHTSBARKEITEN KEINE BESCHRÄNKUNGEN DER DAUER EINER STILLSCHWEIGENDEN GEWÄHRLEISTUNG ODER DEN AUSSCHLUSS ODER DIE BESCHRÄNKUNG DER HAFTUNG FÜR FOLGE- ODER ZUFÄLLIGE SCHÄDEN ZULASSEN, GILT DIE VORSTEHENDE BESCHRÄNKUNG MÖGLICHERWEISE GANZ ODER TEILWEISE NICHT FÜR SIE.

Freistellungen

Sie stellen die Unternehmensparteien von allen Geldbußen, Strafen, Haftungen, Verlusten und sonstigen Schäden jeglicher Art (einschließlich Anwalts- und Sachverständigenkosten), die den Unternehmensparteien und diesen Parteien entstehen, frei und halten sie schadlos und verteidigen die Unternehmensparteien und diese Parteien gegen sämtliche Ansprüche, die sich ergeben aus (1) Ihrem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen; (2) Ihrem Verstoß gegen die Kaufbedingungen; (4) von Ihnen begangenem Betrug oder Ihrem vorsätzlichen Fehlverhalten oder Ihrer groben Fahrlässigkeit; oder (5) Ihrem Verstoß gegen geltendes Recht oder die Rechte Dritter. Die Unternehmensparteien kontrollieren die Verteidigung gegen alle Ansprüche, auf die diese Freistellung Anwendung finden kann, und Sie dürfen in keinem Fall einen Anspruch ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Unternehmensparteien beilegen.

Elektronische Kommunikation

Wenn Sie die Website nutzen oder E-Mails an das Unternehmen senden, kommunizieren Sie elektronisch mit dem Unternehmen. Sie stimmen zu, sämtliche Mitteilungen im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung dieser Website elektronisch zu erhalten. Das Unternehmen wird mit Ihnen per E-Mail oder durch Veröffentlichung von Mitteilungen auf dieser Website kommunizieren. Sie stimmen zu, dass alle Vereinbarungen, Mitteilungen, Offenlegungen und sonstigen Kommunikationen, die Ihnen elektronisch bereitgestellt werden, alle gesetzlichen Anforderungen erfüllen, wonach solche Kommunikationen schriftlich erfolgen müssen. Alle Mitteilungen des Unternehmens, die für den Empfang durch einen Kunden bestimmt sind, gelten als zugestellt und wirksam, wenn sie an die von Ihnen auf einer der Unternehmensseiten angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden.

Beiträge auf der Website

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Marken und Urheberrechte

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Ansprüche wegen Verletzung geistigen Eigentums

Das Unternehmen respektiert das geistige Eigentum anderer, und wir bitten unsere Nutzer, dasselbe zu tun. Sie werden hiermit darüber informiert, dass das Unternehmen eine Richtlinie eingeführt und angemessen umgesetzt hat, die unter geeigneten Umständen die Beendigung des Zugangs von Website-Nutzern vorsieht, die wiederholt Urheberrechte verletzen. Wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihr Werk auf eine Weise kopiert wurde, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt, oder Ihre geistigen Eigentumsrechte anderweitig verletzt wurden, stellen Sie dem Urheberrechtsbeauftragten des Unternehmens bitte die folgenden Informationen zur Verfügung (um wirksam zu sein, muss die Mitteilung schriftlich erfolgen und unserem Urheberrechtsbeauftragten zur Verfügung gestellt werden):

• eine elektronische oder physische Unterschrift der Person, die befugt ist, im Namen des Inhabers des Urheberrechts oder eines anderen geistigen Eigentumsrechts zu handeln;

• eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werks oder anderen geistigen Eigentums, dessen Verletzung Sie geltend machen, oder, wenn mehrere urheberrechtlich geschützte Werke auf einer einzigen Online-Website Gegenstand einer einzigen Mitteilung sind, eine repräsentative Liste solcher Werke auf dieser Website;

• die Identifizierung des Materials, von dem behauptet wird, dass es Rechte verletzt oder Gegenstand einer rechtsverletzenden Tätigkeit ist und das entfernt oder zu dem der Zugang deaktiviert werden soll, sowie eine Beschreibung, wo sich das Material, das Ihrer Ansicht nach Rechte verletzt, auf der Website befindet;

• Ihre Adresse, Telefonnummer und, falls verfügbar, E-Mail-Adresse;

• eine Erklärung von Ihnen, dass Sie nach Treu und Glauben davon ausgehen, dass die beanstandete Nutzung nicht vom Urheberrechtsinhaber, dessen Vertreter oder durch das Gesetz autorisiert ist; und

• eine von Ihnen unter Androhung einer Strafe wegen Meineids abgegebene Erklärung, dass die oben genannten Informationen in Ihrer Mitteilung richtig sind und dass Sie der Inhaber des Urheberrechts oder geistigen Eigentums sind oder befugt sind, im Namen des Inhabers des Urheberrechts oder geistigen Eigentums zu handeln.

Der Beauftragte des Unternehmens für Mitteilungen über Ansprüche wegen Verletzung von Urheberrechten oder anderen geistigen Eigentumsrechten ist wie folgt erreichbar:

Per E-Mail: service@slimwellus.com

Das Unternehmen kann diese Kontaktinformationen von Zeit zu Zeit ohne vorherige Mitteilung an Sie aktualisieren. Wir werden die aktuellen Kontaktinformationen auf dieser Website veröffentlichen.

Fortgeltung der Bedingungen nach Beendigung der Vereinbarung

Ungeachtet anderer Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder entgegenstehender allgemeiner Rechtsgrundsätze bleibt jede Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen, die einer Partei fortdauernde Verpflichtungen auferlegt oder solche vorsieht, auch nach Ablauf oder Beendigung dieser Nutzungsbedingungen bestehen.

Höhere Gewalt

Das Unternehmen ist von der Erfüllung seiner Verpflichtungen gemäß diesen Nutzungsbedingungen oder den Kaufbedingungen befreit, soweit es ganz oder teilweise an der Erfüllung gehindert oder diese verzögert wird aufgrund eines Ereignisses oder einer Reihe von Ereignissen, die verursacht werden durch oder resultieren aus (1) Wetterbedingungen oder anderen Naturereignissen oder höherer Gewalt, (2) Kriegshandlungen, Terrorakten, Aufständen, Unruhen, zivilen Unruhen oder Rebellionen, (3) Quarantänen oder Embargos, (4) Arbeitsstreiks oder (5) anderen Ursachen, die außerhalb der angemessenen Kontrolle des Unternehmens liegen.

Verlustrisiko

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Streitbeilegung

Durch die Nutzung der Website in irgendeiner Weise stimmen Sie vorbehaltlos zu und erklären sich damit einverstanden, dass: (i) jede Streitigkeit, Kontroverse, Meinungsverschiedenheit oder jeder Anspruch, der sich aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ergibt, einschließlich ihrer Existenz, Gültigkeit, Auslegung, Erfüllung, Verletzung oder Beendigung oder jeder Streitigkeit über außervertragliche Verpflichtungen, die sich aus oder im Zusammenhang mit ihr ergeben, gemäß den zum Zeitpunkt der Einreichung der Schiedsmitteilung geltenden UNCITRAL-Schiedsregeln einem Schiedsverfahren unterworfen und endgültig durch dieses entschieden wird; (ii) für diese Schiedsklausel die Gesetze der Sonderverwaltungsregion Hongkong der Volksrepublik China („Hongkong“) gelten; (iii) der Ort des Schiedsverfahrens Hongkong ist; (iv) die Anzahl der Schiedsrichter eins beträgt, der vom Hong Kong International Arbitration Centre ernannt wird; und (v) das Schiedsverfahren in englischer Sprache durchgeführt wird.

Allgemeines

Sollte eine der in diesen Nutzungsbedingungen oder den Kaufbedingungen enthaltenen Bestimmungen als ungültig, nichtig oder aus irgendeinem Grund nicht durchsetzbar angesehen werden, vereinbaren die Parteien, dass das Gericht sich bemühen soll, den Absichten der Parteien, wie sie in der Bestimmung zum Ausdruck kommen, Wirkung zu verleihen, und die nicht durchsetzbare Bedingung gilt als abtrennbar und beeinträchtigt nicht die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder der Kaufbedingungen. Abschnittsüberschriften dienen ausschließlich Referenzzwecken und schränken den Umfang oder die Reichweite des jeweiligen Abschnitts nicht ein. Diese Nutzungsbedingungen oder die Kaufbedingungen und die Beziehung zwischen Ihnen und dem Unternehmen unterliegen den Gesetzen von Hongkong, soweit diese nicht durch Bundesrecht verdrängt werden oder mit diesem unvereinbar sind, ohne Berücksichtigung der kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Für alle Handlungen, die nicht einem Schiedsverfahren unterliegen, erklären wir uns jeweils damit einverstanden, uns der persönlichen Gerichtsbarkeit eines Gerichts in Hongkong zu unterwerfen.

Das Versäumnis des Unternehmens, auf einen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder die Kaufbedingungen durch Sie oder andere zu reagieren, stellt keinen Verzicht auf das Recht des Unternehmens dar, auf spätere oder ähnliche Verstöße zu reagieren. Wenn Inhalte auf dieser Website oder Ihre Nutzung der Website gegen die Gesetze des Ortes verstoßen, an dem Sie sich beim Zugriff befinden, ist die Website nicht für Sie bestimmt, und wir bitten Sie, die Website nicht zu nutzen. Sie sind dafür verantwortlich, sich über die Gesetze Ihrer Gerichtsbarkeit zu informieren und diese einzuhalten.

Das Unternehmen garantiert nicht, dass es gegen alle Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen oder die Kaufbedingungen vorgehen wird. Sofern in diesen Nutzungsbedingungen oder den Kaufbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes vorgesehen ist, gibt es keine Drittbegünstigten dieser Nutzungsbedingungen oder der Kaufbedingungen.

Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

Sie erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass das Unternehmen nach eigenem Ermessen jederzeit und auf jede Weise Teile dieser Nutzungsbedingungen ändern, hinzufügen oder entfernen kann, indem es überarbeitete Nutzungsbedingungen auf der Website veröffentlicht. Sie dürfen diese Nutzungsbedingungen unter keinen Umständen ändern oder modifizieren. Es liegt in Ihrer Verantwortung, regelmäßig zu überprüfen, ob wir Änderungen an den Nutzungsbedingungen vorgenommen haben. Ihre fortgesetzte Nutzung dieser Website nach Änderungen der Nutzungsbedingungen bedeutet, dass Sie die Änderungen akzeptieren.

Abtretung

Sie dürfen diese Nutzungsbedingungen oder die Kaufbedingungen (oder Rechte, Vorteile oder Verpflichtungen hieraus) weder kraft Gesetzes noch anderweitig ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Unternehmens abtreten, wobei diese Zustimmung nach alleinigem Ermessen des Unternehmens verweigert werden kann. Jeder Versuch einer Abtretung, der diesen Nutzungsbedingungen oder den Kaufbedingungen nicht entspricht, ist null und nichtig. Das Unternehmen kann diese Nutzungsbedingungen oder die Kaufbedingungen nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise an Dritte abtreten.

Gesamte Vereinbarung und Zulässigkeit

Diese Nutzungsbedingungen stellen die gesamte Vereinbarung und das gesamte Verständnis zwischen Ihnen und dem Unternehmen in Bezug auf deren Gegenstand dar und ersetzen alle vorherigen oder zeitgleichen mündlichen oder schriftlichen Mitteilungen und Vorschläge zwischen den Parteien in Bezug auf diesen Gegenstand. Zur Klarstellung gelten diese Nutzungsbedingungen ausschließlich in dem gesetzlich zulässigen Umfang.

In einigen Fällen können sowohl diese Nutzungsbedingungen als auch ein separates Dokument, das zusätzliche Bedingungen enthält, auf eine über diese Website angebotene Dienstleistung oder ein Produkt Anwendung finden („Zusätzliche Bedingungen“). Soweit ein Widerspruch zwischen diesen Nutzungsbedingungen und zusätzlichen Bedingungen besteht, haben die zusätzlichen Bedingungen Vorrang, sofern darin nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

Eine gedruckte Version dieser Nutzungsbedingungen ist in gerichtlichen oder verwaltungsrechtlichen Verfahren, die auf der Nutzung dieser Website beruhen oder sich darauf beziehen, im gleichen Umfang und unter den gleichen Bedingungen zulässig wie andere Geschäftsdokumente und Aufzeichnungen, die ursprünglich in gedruckter Form erstellt und aufbewahrt wurden.

So kontaktieren Sie uns

Wenn Sie Fragen oder Kommentare zu diesen Nutzungsbedingungen oder dieser Website haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an die Rechtsabteilung von slimwellus.com unter service@slimwellus.com